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von schwerverbrecher
Sa 2. Feb 2008, 12:29
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Thema: von M. S. (aus B. O.) abgemahnte Privatanbieter:
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Aber in den Fällen, in denen wissentlich indiziertes Schriftgut angeboten wird, kann dagegen vorgegangen werden. Auch dazu muss es einen Gesetzestext geben und der betrifft auch Privatleute, der betrifft jeden, der so etwas tut. Ja diesen Gesetzestext gibt es. Er ist zu finden im JuSchG ( Jugendsch...
von schwerverbrecher
Fr 1. Feb 2008, 20:07
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Thema: Abmahnung wegen jugendindiziertem Buch
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Pünktlich zum Eintreffen der neuesten Post aus Overath ist der von der eifersüchtigen Schwägerin angezeigte Schwerverbrecher wieder zum Bangemachen da ... ein äußerst vorsichtiger Mensch ist das ... Cool Es war übrigens auch nicht die Schwägerin :wink: Von Bangemachen kann eigentlich keine Rede sei...
von schwerverbrecher
Fr 1. Feb 2008, 17:24
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Thema: Abmahnung wegen jugendindiziertem Buch
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..für solche Verstöße ist die Monatsfrist Standard. Das eine Gericht mag vielleicht noch 6 Wochen durchgehen lassen, darauf würde ich mich als Antragsteller aber ganz sicher nicht verlassen.
Und wie sieht es mit einer normalen Klage aus ?
Gibt es da eine 6 Monats Frist ?
von schwerverbrecher
Fr 1. Feb 2008, 17:06
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Thema: Abmahnung wegen jugendindiziertem Buch
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Re: $$$$

Na ja, von mir aus kann Onkel G., wie Dagobert Duck, Zentrifugillionen Umsatz machen; das macht ihn trotzdem nicht zum Konkurrenten einer Privaten Nase, die ihre Sammlung auflöst. Ja habe ich heute auch bekommen.Ich wusste doch das es noch nicht erledigt ist! Eine Einstweilige Verfügung kann durcha...
von schwerverbrecher
Fr 1. Feb 2008, 17:05
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Thema: Abmahnung wegen jugendindiziertem Buch
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Re: $$$$

Na ja, von mir aus kann Onkel G., wie Dagobert Duck, Zentrifugillionen Umsatz machen; das macht ihn trotzdem nicht zum Konkurrenten einer Privaten Nase, die ihre Sammlung auflöst. Ja habe ich heute auch bekommen.Ich wusste doch das es noch nicht erledigt ist! Eine Einstweilige Verfügung kann durcha...
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 22:13
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..schau´n wir mal
Ich hoffe, ihr werdet uns " normal User " auch über den Ausgang informieren :wink:
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 22:04
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Thema: Abmahnung wegen jugendindiziertem Buch
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...das Bestehen eines konkreten Wettbewerbsverhältnisses wird bei der negativen Feststellungsklage natürlich geprüft. Richtiger gesagt: Die Beklagte muß es nachweisen. Ich habe die starke Befürchtung, dass die Beklagte den Nachweis erbringen wird. Alles andere wäre ja eine Blamage erster Klasse für...
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 21:57
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Katze bleibt im Sack Gut, den Ablauf einer negativen Feststellungsklage wird man vermutlich auch im Internet nachlesen können. Konkret nachgeschaut habe ich allerdings noch nicht. Ich vermute mal, dass eine solche Klage Renner nicht sonderlich beeindrucken wird. Wer eine solche Abmahnwelle startet ...
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 21:33
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@Mr.Manoon

Wenn ich das richtig verstanden habe, soll eine negative Feststellungsklage eingereicht werden. Wird da dann nicht das Wettbewerbsverhältnis auch geklärt ? Ich frage nur mal so als jur. Laie
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 21:09
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Auch intensivste Recherchen haben keinerlei Hinweis erbracht, daß Renner in irgendeiner Weise tatsächlich im Versandbuchhandel tätig ist. Gut, Herr Renner muss seine Bücher nicht im Internet anbieten. Es ist letztlich völlig ausreichend, wenn er irgendwo in Deutschland sich als Untermieter eingemie...
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 20:25
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Ich habe gar keine Erklärung unterschrieben und meinen Anwalt gebeten, daß er die Gegenseite zur Konkretisierung des Wettbewerbsverhältnisses auffordert. Das hat der Anwalt auch eindeutig getan. Die von ihm gestellte Frist an Ehrhardt ist ohne Antwort aus Overath verstrichen. Im Moment weiß ich noc...
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 20:13
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Anzeigen nur in Bayern und wenigen anderen Bundesländern geahndet werden, also wenn es um solche Schinken geht. Geahndet wird es ja auch nicht, das Ermittlungsverfahren wird gegen Auflage ( Zahlung eines Betrag ) eingestellt. Eine Verurteilung ist im Regelfall in der Tat nicht zu erwarten. Das dürf...
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 19:40
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In welchem Bundesland ist das so geschehen, ich hatte da gewisse Infos gepostet, waren die falsch ? Deinen Beitrag hatte ich gelesen. Ich hatte da selbstverständlich auch nachgehakt, weil ich erst dachte an mir soll ein Exempel statuiert werden. Dem ist wohl nicht der Fall. Mein Vorgang war bzw. is...
von schwerverbrecher
Di 22. Jan 2008, 19:03
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So Leute, nun habe ich mehr Infos zu der Anzeige. Die Anzeige wurde anonym am 20.12.2007 bei der Staatsanwaltschaft zugestellt. Mir wird in der Anzeige vorgeworfen, ich hätte den besagten indizierten Liebesroman bei booklooker.de sowie im Frühjahr 2007 auf diversen Flohmärkten öffentlich angeboten. ...