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- Fr 4. Jul 2008, 21:23
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- Thema: Abmahnung wegen jugendindiziertem Buch
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- Mi 2. Jul 2008, 19:17
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- Thema: Abmahnung wegen jugendindiziertem Buch
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...Diskussion überflüssig: Es ist nach dem Sachstand bei Erledigungserklärung zu entscheiden. Das steht einfach in § 91 a ZPO. Haben die Parteien in der mündlichen Verhandlung oder durch Einreichung eines Schriftsatzes oder zu Protokoll der Geschäftsstelle den Rechtsstreit in der Hauptsache für erle...
- Sa 28. Jun 2008, 21:08
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- Sa 28. Jun 2008, 19:39
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...manchmal wundert man sich, was so alles verboten ist
http://www.bundesrecht.juris.de/stgb/__307.html
http://www.bundesrecht.juris.de/stgb/__307.html
- Fr 27. Jun 2008, 13:22
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- Fr 27. Jun 2008, 11:36
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- Fr 27. Jun 2008, 11:35
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Um hier mal die Sachlage klarzustellen und nicht zutreffenden Spekulationen den Raum zu nehmen: 1. Nachdem der beanstandete Buchtitel aus dem Index herausgenommen wurde, hat Renner erklären lassen, keine Ansprüche gegen den Kläger zu haben. 2. Daraufhin wurde naturgemäß die Hauptsache für erledigt ...
- Sa 21. Jun 2008, 11:43
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- Mi 18. Jun 2008, 19:37
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- Thema: von M. S. (aus B. O.) abgemahnte Privatanbieter:
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Na, du bist mir ja einer, warum sollte ich, täte ich mit den Nadeln handel treiben, mir meine eigene Nadel bei einem Anderen kaufen? Was ich kaufte war eine Klammer - Krawattenklammer. Die Versandkosten waren natürlich teurer wie die Klammer und die tatsächliche Versandart war dann Warensendung. Da...
- Di 17. Jun 2008, 17:10
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- So 15. Jun 2008, 15:27
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Ich hätte gute Lust dem Urheber der Weihnachts-Veranstaltung (Abmahnung) ein Betrugsverfahren anzuhängen. Des wäre doch machbar, sofern keine Aktivlegitimation vorhanden ist, oder? ...da bahnen sich noch ganz andere Sachen an ;-) Die Aktivlegitimation ist bislang nicht dargelegt. Nur gaaaanz geheim...
- Sa 14. Jun 2008, 19:23
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- Sa 14. Jun 2008, 16:38
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- Sa 14. Jun 2008, 15:21
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- Sa 14. Jun 2008, 15:10
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