Streitwerthöhe

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Kohagie
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Streitwerthöhe

Beitrag von Kohagie » Mi 9. Jan 2008, 19:13

Bzgl. Streitwerthöhe habe ich folgendes gefunden:

Abmahnrechtsprechung ändert sich möglicherweise.

Das OLG Düsseldorf hat am 05. Juli 2007 eine weitere
richtungsweisende Entscheidung zu Abmahnkosten gefällt (Az.: I-20 W
15/07). Der Streitwert wurde von 5000 Euro auf 900 Euro gesenkt.
Zuvor wurde der Streitwert vom LG Düsseldorf schon auf 5000 Euro
gesenkt. In dem schon am 5. März ergangenen Beschluss wurde der
Streitwert von 7500 Euro auf 500 Euro gesenkt. In beiden Urteilen
wurde der Streitwert im Zusammenhang mit dem wirtschaftlichen
Interesse des Verfügungsklägers, auf unter 1000 Euro gesenkt.
Schon früher wurden Streitwerte z. B. vom Kammergericht Berlin Az.: 5
W 254/06 massiv gesenkt. Doch noch nie wurde so vordergründig von
einem OLG das wirtschaftliche Interesse zugrunde gelegt.

..... erfreulich, dass die deutsche Rechtsprechung endlich der Unsitte der, mit willkürlich hohen Gegenstandswerten, Abmahnwellen entgegen tritt.

Links:
http://medien-internet-und-recht.de/pdf ... 07_314.pdf
http://www.kammergericht.de/entscheidun ... 254-06.pdf

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